04.11.2009, 10:28 Uhr | FTD, Wilko Steinhagen
Patent anmelden für Innovationen (Foto: Imago)
Patentanmeldungen gelten als langwierige und komplizierte Prozesse. Es gibt aber auch Möglichkeiten, das Prozedere einfacher zu gestalten.
Wer schon einmal ein Patent angemeldet hat, weiß, wie langwierig und mühsam der Prozess ist. Zwei bis sechs Jahre können vergehen, bis eine Erfindung endgültig geschützt ist. Grund ist das aufwendige Prüfungsverfahren. Das Patentamt kontrolliert nämlich, ob nicht irgendwo auf der Welt schon einmal etwas Ähnliches angemeldet worden ist. Wenn dann auch noch technische Details geklärt werden müssen, zieht sich der Prozess noch weiter in die Länge.
Viele Firmen helfen sich deshalb mit einem Trick. Sie melden gleichzeitig mit dem Patent ein Gebrauchsmuster an, das unbürokratischer und schneller erteilt wird, weil das aufwendige Prüfverfahren wegfällt. Schon nach zwei Monaten kann so ein Kopierschutz geltend gemacht werden. Der Nachteil: Ein Gebrauchsmuster garantiert nur zehn Jahre Schutz vor Plagiaten. Ein Patent hingegen 25 Jahre.
Weil das alles so kompliziert ist, hat der Patentanwalt Jörg Schönen ein standardisiertes Verfahren entwickelt, das kleinen Unternehmen und Einzelpersonen die Patentanmeldung erleichtert: Er gibt seinen Mandanten einen Fragebogen, auf dem sie die technischen Details ihrer Erfindung skizzieren. Schönen übernimmt dann die juristische Abwicklung.
Externe Dienstleister "Viele kleinere Firmen kapitulieren schnell vor den Anforderungen und Bestimmungen, die das Patentamt an eine Anmeldung stellt", sagt Schönen. Je einfacher man es ihnen mache, desto eher würden sie den Gang zum Patentamt wagen. Viel schwerwiegender aber sei, dass viele aus Unwissenheit ihre Neuheiten erst einmal ihren Kunden präsentieren. Ein Kapitalfehler, denn danach ist eine Anmeldung als Patent nicht mehr möglich.
Um solche Fehler zu vermeiden, haben mittlerweile etliche Unternehmen Abteilungen eingerichtet, die sich als Dienstleister für Innovatoren und Erfinder verstehen. Beim norwegischen Aluminiumhersteller Hydro Aluminium heißt diese Abteilung "Rolled Vision Team". Vier Mitarbeiter kümmern sich ausschließlich um neue Ideen, die entweder von Mitarbeitern oder Kunden mit Sonderwünschen kommen. Das Team, dem neben Technikern auch Vertriebler angehören, betreut dann die Ideen bis zur Markteinführung.
"Der Zuspruch ist so groß, dass wir über eine personelle Aufstockung der Abteilung nachdenken", sagt Willi Schenkel, im Rolled-Vision-Team für den Kontakt zu Kunden zuständig. Auch der Hersteller von Mess- und Füllstandsensoren Endres & Hauser aus Weil am Rhein leistet sich eine eigene Abteilung, die sich um Innovationen kümmert.
"Wir betrachten uns als reine Dienstleister für die Innovatoren", sagt Christian Hahn, Patentanwalt bei Endres & Hauser. Das Unternehmen kürt darüber hinaus jedes Jahr die beste Erfindung aus dem Mitarbeiterkreis und verleiht dafür einen Preis in Höhe von 10.000 Euro.
Die meisten Patente meldet jedes Jahr noch immer der Großkonzern Siemens an. 2008 waren es immerhin 5.500 Stück - das sind 37 Anmeldungen pro Arbeitstag. Nicht alle Patente, die Siemens anmeldet, werden auch automatisch zu Produkten.
"Manches melden wir an und suchen uns dann eine Firma, die mit der Idee viel mehr anfangen kann als wir. Wir verkaufen eine Lizenz und verdienen trotzdem an unseren Ideen", sagt Max Fleischer, Entwicklungsleiter für chemische Sensoren bei Siemens. Lizenzen und Patente können nämlich bei späteren Expansionen oder Joint Ventures als Teil der Verhandlungsmasse nützlich sein.
FTD, Wilko Steinhagen
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